DECKENLEUCHTE ZUM EINBAU IN EINE BRANDSCHUTZDECKE

Europäisches Patent · EP3249291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3249291
Anmeldenummer
EP17000704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2017
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
23.01.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 25/12 (2006.01)
F21S 8/02 (2006.01)
F21V 29/15 (2015.01)
Priorität
DE 102016006422 23.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 23.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Halfmann, Horst

83735 Bayrischzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.