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Europäisches Patent · EP3249380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3249380
- Anmeldenummer
- EP17172841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2017
- Veröffentlicht
- 29.11.2017
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/22 (2006.01)F02D 41/06 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)F02D 41/22 (2006.01)G01N 15/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016106566 27.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HISADA, Kaoru
Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP
MINAMI, Hidekazu
Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.