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Europäisches Patent · EP3249380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3249380
Anmeldenummer
EP17172841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2017
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 1/22 (2006.01)
F02D 41/06 (2006.01)
F01N 13/00 (2010.01)
F02D 41/22 (2006.01)
G01N 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2016106566 27.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HISADA, Kaoru

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

MINAMI, Hidekazu

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.