HEISSGETRÄNKEAUTOMAT MIT SENSOR
Europäisches Patent · EP3250093 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3250093
- Anmeldenummer
- EP16707372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2016
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 12.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 15405008 30.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2016/000023 29.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/119072 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 29.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 24.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2020
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.