BOUCHON-PISTON DE SERINGUE

Europäisches Patent · EP3250269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3250269
Anmeldenummer
EP16707843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2016
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
FR 1550678 29.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/FR2016/050173 28.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/120565 04.08.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOURNIER, Ghislain

17000 La Rochelle, FR

SWAL, Mickaël

77124 Chauconin Neufmontiers, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.