DOPPELSEITIGER RASIERER
Europäisches Patent · EP3250350 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3250350
- Anmeldenummer
- EP16744261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2016
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 07.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B26B 21/24 (2006.01)B26B 21/40 (2006.01)
- Priorität
- US 201562110595 P 01.02.2015US 201562249578 P 02.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/015898 01.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/123599 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIBERATORE, Raymond A.
Bentonville, AR 72712, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.