SAMMELBEHÄLTER UND SAMMELEINRICHTUNG FÜR REST- UND/ODER WERTSTOFFE
Europäisches Patent · EP3250480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3250480
- Anmeldenummer
- EP16703712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2016
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015000828 27.01.2015DE 102015010609 18.08.2015DE 102015010610 18.08.2015DE 102015010611 18.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/000123 26.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/120010 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STACH, Lothar
27793 Wildeshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.