FÄRBEEINHEIT

Europäisches Patent · EP3250741 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3250741
Anmeldenummer
EP15820297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2015
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
10.10.2018
Schutz endet spätestens
03.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
D06B 23/10 (2006.01)
Priorität
IT FI20150012 26.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IT2015/000268 04.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/120895 04.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCATIZZI, Mario

I-51030 Pistoia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.