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Europäisches Patent · EP3250754 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3250754
Anmeldenummer
EP16743797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2016
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
24.02.2021
Schutz endet spätestens
28.01.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E01C 13/08 (2006.01)
Priorität
SE 1550095 30.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/SE2016/050059 29.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/122389 04.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  6. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Inhaberin

Åhus Turf Ab

Box 300 23, 200 61 Limhamn, SE

Erfinderin/Erfinder

ALBÄCK, Thomas

261 73 Häljarp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.