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Europäisches Patent · EP3250949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3250949
- Anmeldenummer
- EP16744232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2016
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 12.01.2022
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01V 3/10 (2006.01)H01Q 7/08 (2006.01)H01Q 3/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201562110384 P 30.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/015806 29.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/123564 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POLAK, Stevan
Los Gatos, California 95030, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.