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Europäisches Patent · EP3251127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3251127
- Anmeldenummer
- EP16705892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2016
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 11.01.2023
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21K 1/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 182015 U 27.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2016/000004 22.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/118989 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TABERNIG, Bernhard
6600 Pflach, AT
GLATZ, Wolfgang
6600 Reutte, AT
KESTLER, Heinrich
6600 Reutte, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.