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Europäisches Patent · EP3251177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3251177
Anmeldenummer
EP15797644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2015
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
B60L 53/16 (2019.01)
Priorität
DE 102015101265 29.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/076830 17.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/119941 04.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOSEKE, Dirk

37671 Höxter-Lüchtringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.