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Europäisches Patent · EP3251177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3251177
- Anmeldenummer
- EP15797644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2015
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)B60L 53/16 (2019.01)
- Priorität
- DE 102015101265 29.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/076830 17.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/119941 04.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOSEKE, Dirk
37671 Höxter-Lüchtringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.