HOLZRÜCKEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3251498 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3251498
Anmeldenummer
EP17173596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
03.01.2024
Schutz endet spätestens
30.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A01G 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016110074 31.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2026

  2. 30.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2025

  3. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  4. 30.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024

  5. 21.03.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, c/o Christian Lang, Täätschestrasse 38, Postfach 454, 3914 Blatten b. Naters

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024

  6. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kerscher, Peter

93426 Roding, DE

Erfinderin/Erfinder

Kerscher, Peter

93426 Roding, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.