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Europäisches Patent · EP3251498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3251498
- Anmeldenummer
- EP17173596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2017
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A01G 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016110074 31.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2026
- 30.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 21.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, c/o Christian Lang, Täätschestrasse 38, Postfach 454, 3914 Blatten b. Naters
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
93426 Roding, DE
Erfinderin/Erfinder
93426 Roding, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.