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Europäisches Patent · EP3251718 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3251718
- Anmeldenummer
- EP16172474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2016
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 15.08.2018
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/08 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 19.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
56410 Montabaur, DE
56410 Montabaur, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.