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Europäisches Patent · EP3251800 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3251800
Anmeldenummer
EP16743062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2016
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B25D 16/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015014473 28.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/050498 08.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/121458 04.08.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Koki Holdings Co., Ltd.

15-1, Konan 2-chome Minato-ku, Tokyo 108-6020, JP

Erfinderin/Erfinder

ABE, Satoshi

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

OOKUBO, Takahiro

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

HASHIMOTO, Hideyuki

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.