DRUCKER
Europäisches Patent · EP3251861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3251861
- Anmeldenummer
- EP17170745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2017
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/00 (2006.01)B41J 11/04 (2006.01)B41J 2/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016103098 24.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGUCHI, Tatsuya
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
WATANABE, Sumio
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
TSUCHIYA, Masahiro
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
MORI, Yukihiro
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.