VERBINDUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3251984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3251984
Anmeldenummer
EP16172303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2016
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 27/16 (2006.01)
B65G 27/08 (2006.01)
B25B 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Multipond Wägetechnik GmbH

Traunreuter Strasse 2, 84479 Waldkraiburg, DE

Erfinderin/Erfinder

PETERS, Andreas

84544 Aschau am Inn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.