VERSCHLUSSDECKEL MIT TRANSPONDER CHIP UND 2D-BARCODE

Europäisches Patent · EP3252678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3252678
Anmeldenummer
EP17171959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2017
Veröffentlicht
06.12.2017
Erteilt
08.07.2020
Schutz endet spätestens
18.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
DE 102016209224 27.05.2016
DE 102016210738 16.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  4. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.