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Europäisches Patent · EP3252679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3252679
- Anmeldenummer
- EP17173435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2017
- Veröffentlicht
- 06.12.2017
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016111343 02.06.2016JP 2016215386 02.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sugimura, Yoshiyasu
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
Miura, Mimpei
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
Matsumura, Takayoshi
Kawasaki-shi Kanagawa 211-8588, JP
Baba, Shunji
Kawasaki-shi Kanagawa 211-8588, JP
Miyazawa, Hideo
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.