TRAGBARES RASENPFLEGEWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3253192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3253192
Anmeldenummer
EP16705379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2016
Veröffentlicht
13.12.2017
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/90 (2006.01)
B25F 3/00 (2006.01)
Priorität
US 201562112962 P 06.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/015662 29.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/126547 11.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERMUDEZ, Robert

Gilbert, Arizona 85233, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.