MÖBELEINHEIT
Europäisches Patent · EP3253252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3253252
- Anmeldenummer
- EP16701863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2016
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 43/04 (2006.01)A47B 61/00 (2006.01)A47B 96/20 (2006.01)A47B 43/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201501789 03.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/050137 21.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/124888 11.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VINCENT, Pelham James
Caversham, Reading RG4 6DN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.