MÖBELEINHEIT

Europäisches Patent · EP3253252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3253252
Anmeldenummer
EP16701863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2016
Veröffentlicht
13.12.2017
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 43/04 (2006.01)
A47B 61/00 (2006.01)
A47B 96/20 (2006.01)
A47B 43/02 (2006.01)
Priorität
GB 201501789 03.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/050137 21.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/124888 11.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VINCENT, Pelham James

Caversham, Reading RG4 6DN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.