SYNCHRONMECHANIK

Europäisches Patent · EP3253255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3253255
Anmeldenummer
EP16703255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2016
Veröffentlicht
13.12.2017
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
DE 102015101546 03.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000170 03.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/124328 11.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOCK, Hermann

90602 Pyrbaum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.