AUSGIESSELEMENT
Europäisches Patent · EP3253672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3253672
- Anmeldenummer
- EP16702749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2016
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 1462015 04.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/052364 04.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/124683 11.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 14.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2023
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.