BAUSTOFFMISCHUNG
Europäisches Patent · EP3253722 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3253722
- Anmeldenummer
- EP15819795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2015
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 10.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C04B 26/06 (2006.01)F24D 3/14 (2006.01)E04C 2/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014117938 04.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/078740 04.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/087673 09.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2026
- 20.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2025
- 14.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024
- 05.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023
- 22.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 10.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
19288 Ludwigslust, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.