SCHEIBENBREMSE FÜR EIN NUTZFAHRZEUGRAD

Europäisches Patent · EP3253985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3253985
Anmeldenummer
EP16706791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2016
Veröffentlicht
13.12.2017
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/18 (2006.01)
F16D 65/095 (2006.01)
Priorität
DE 102015101468 02.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/DE2016/100039 01.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/124174 11.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PEHLE, Michael

51371 Leverkusen, DE

GOYKE, Georg

51588 Nümbrecht, DE

ABT, Christian

51643 Gummersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.