GEFÄSS-INSPEKTIONSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3254090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3254090
- Anmeldenummer
- EP16702714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2016
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 20.11.2019
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015001332 03.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/052241 03.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/124624 11.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 20.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PORTH, Ulf
42499 Hueckeswagen, DE
FREIBERGER, Ralf
52353 Dueren, DE
HOCHWIMMER, Guenter
93191 Rettenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.