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Europäisches Patent · EP3254263 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3254263
- Anmeldenummer
- EP16745997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2016
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 28.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G07C 9/27 (2020.01)G07B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015100112 02.02.2015AU 2015900302 02.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2016/050008 12.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/123662 11.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 18.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dural, New South Wales 2158, AU
Liverpool, New South Wales 2170, AU
Glenmore Park, New South Wales 2745, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.