MACHINE DE COUPE COMPORTANT UN MÉCANISME DE DÉPLIAGE AMÉLIORÉ
Europäisches Patent · EP3254551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3254551
- Anmeldenummer
- EP17174941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2017
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 73/04 (2006.01)A01D 34/66 (2006.01)
- Priorität
- FR 1655362 10.06.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLFF, Michel
67670 WALTENHEIM SUR ZORN, FR
MAYEUR, Philippe
57830 BARCHAIN, FR
WALCH, Martin
67490 DETTWILLER, FR
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