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Europäisches Patent · EP3254921 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3254921
- Anmeldenummer
- EP17175359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2017
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 10.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B61B 12/02 (2006.01)
- Priorität
- IT UA20164237 09.06.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2023
- 02.02.2023
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2023
- 02.02.2023
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
3 frühere Einträge
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 11.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2021
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
39040 RACINES, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.