ELEKTROMOTORISIERTER TRETROLLER
Europäisches Patent · EP3254944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3254944
- Anmeldenummer
- EP17171275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2017
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 24.10.2018
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 6/60 (2010.01)B62M 6/65 (2010.01)B62M 6/75 (2010.01)B62M 6/90 (2010.01)B60L 11/18 (2006.01)B62K 3/00 (2006.01)B62K 21/12 (2006.01)B62K 15/00 (2006.01)B62M 6/40 (2010.01)B62K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016210107 08.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 24.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADAM, Christine
39108 Magdeburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.