MODULHALTER FÜR TEXTILSTOFFE
Europäisches Patent · EP3255200 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3255200
- Anmeldenummer
- EP16174014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 30.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D06F 53/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
080 06 Presov - Nizna Sebastova, SK
Erfinderin/Erfinder
080 06 Presov - Nizna Sebastova, SK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.