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Europäisches Patent · EP3255221 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3255221
- Anmeldenummer
- EP17000959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2017
- Veröffentlicht
- 13.12.2017
- Erteilt
- 31.07.2019
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E04F 10/02 (2006.01)E04F 10/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016006909 08.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 31.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
5630 Muri
Erfinderin/Erfinder
6405 Immensee
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.