DURCHFLUSS- UND AUSGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3256188 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3256188
- Anmeldenummer
- EP16718724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2016
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)A61M 16/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201562113890 P 09.02.2015US 201562156413 P 04.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/000368 05.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/128840 18.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 26.09.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025
- 26.09.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
- Löschdatum
- 23.09.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 17.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.