DRUCKBEGRENZUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP3256742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3256742
- Anmeldenummer
- EP16700525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2016
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/02 (2006.01)F16K 17/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015001755 11.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/000038 09.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/128104 18.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRILL, Martin
66606 St. Wendel, DE
BRUCK, Peter
66484 Althornbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.