VENTILANORDNUNG MIT EINSTELLBAREM FEDERSITZ

Europäisches Patent · EP3256923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3256923
Anmeldenummer
EP16704310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2016
Veröffentlicht
20.12.2017
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/10 (2006.01)
Priorität
US 201562115543 P 12.02.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/014807 26.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/130309 18.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Aerojet Rocketdyne, Inc.

P.O. Box 13222, Sacramento, CA 95813-6000, US

Erfinderin/Erfinder

GRENON, Gary

Sacramento, California 95813-6000, US

PADILLA, Mario

Sacramento, California 95813-6000, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.