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Europäisches Patent · EP3256966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3256966
- Anmeldenummer
- EP16749711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2016
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 21/00 (2011.01)
- Priorität
- US 201562114695 P 11.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/017154 09.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/130547 18.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Bangsheng
Santa Monica, California 90404, US
KAYA, Lutfi Ilke
Santa Monica, California 90404, US
DING, Wenkui
Santa Monica, California 90404, US
SU, Heng
Beijing 102627, CN
YAO, Jinyu
Beijing 10005, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.