MUNDHYGIENEMITTEL
Europäisches Patent · EP3257398 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3257398
- Anmeldenummer
- EP17174635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2017
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 22.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A46B 7/02 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 7812016 15.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 23.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 22.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.