ANPASSBARE RÜCKENSTÜTZE FÜR EINE SITZFLÄCHE
Europäisches Patent · EP3257403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3257403
- Anmeldenummer
- EP17175814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2017
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 05.08.2020
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/46 (2006.01)A47C 7/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201662349488 P 13.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASTRO, Elindo
Wyoming, MI 49418, US
BHAGWAT, Adwait
Holland, MI 49424, US
HORNOR, Thomas
Jenison, MI 49428, US
ALDRICH, John
Grandville, MI 49418, US
KOFFMAN, Jeffrey
Santa Monica, CA 90403, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.