VERFAHREN FÜR DAS DEVULKANISIEREN VON ALTGUMMI
Europäisches Patent · EP3257644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3257644
- Anmeldenummer
- EP17000588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2017
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29B 17/00 (2006.01)B29C 47/00 (2006.01)B29C 47/42 (2006.01)C08J 11/04 (2006.01)B29K 21/00 (2006.01)B29K 105/26 (2006.01)B29K 105/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016007290 16.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rust, Harald
44805 Bochum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.