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Europäisches Patent · EP3257704 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3257704
- Anmeldenummer
- EP17175643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2017
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 18.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201662349927 P 14.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 21.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 26.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2021
3 frühere Einträge
- 24.02.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mohnton, PA Pennsylvania 19540, US
Narvon, PA Pennsylvania 17555, US
Mohnton, PA Pennsylvania 19540, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.