FALTSCHACHTEL

Europäisches Patent · EP3257772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3257772
Anmeldenummer
EP16737091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2016
Veröffentlicht
20.12.2017
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/16 (2006.01)
B65D 6/18 (2006.01)
B65D 6/22 (2006.01)
Priorität
CN 201510023594 16.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/071066 15.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/112866 21.07.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SU, Yongping

Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.