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Europäisches Patent · EP3257792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3257792
- Anmeldenummer
- EP17001092
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2012
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 27.03.2019
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/32 (2006.01)C08L 75/04 (2006.01)C08L 23/16 (2006.01)C08L 23/26 (2006.01)F16G 1/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011081232 31.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shimizu, Shoji
Yamatokohriyama-shi Nara, 639-1085, JP
Yoshida, Takahiko
Yamatokohriyama-shi Nara, 639-1085, JP
Matsumoto, Akihiko
Yamatokohriyama-shi Nara, 639-1085, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.