TÜRBESCHLAG

Europäisches Patent · EP3258038 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3258038
Anmeldenummer
EP17170195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2017
Veröffentlicht
20.12.2017
Erteilt
25.12.2019
Schutz endet spätestens
08.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 63/16 (2006.01)
E05B 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 102016210779 16.06.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schunn, Stephan

71120 Grafenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.