ERWEITERBARER, FLEXIBLER SCHLAUCH
Europäisches Patent · EP3258152 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3258152
- Anmeldenummer
- EP17175838
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2017
- Veröffentlicht
- 20.12.2017
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16L 11/12 (2006.01)F16L 11/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201610378 15.06.2016GB 201615395 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lord, David
Birmingham, West Midlands B76 1AB, GB
Rose, Mike
Birmingham, West Midlands B76 1AB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.