SCHLÄUCHE UND SCHLAUCHADAPTER

Europäisches Patent · EP3258154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3258154
Anmeldenummer
EP17175840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2017
Veröffentlicht
20.12.2017
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/01 (2006.01)
F16L 33/207 (2006.01)
Priorität
GB 201610378 15.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Boughton, Robert

Birmingham, West Midlands B76 1AB, GB

Ballu, Patrick

Birmingham, West Midlands B76 1AB, GB

Rose, Mike

Birmingham, West Midlands B76 1AB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.