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Europäisches Patent · EP3258405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3258405
Anmeldenummer
EP16174845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2016
Veröffentlicht
20.12.2017
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G16H 80/00 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Doro AB

Jörgen Kocksgatan, 1B 5tr, 211 20 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

Bergdahl, Thomas

237 35 BJÄRRED, SE

Cullin, Peter

245 44 STAFFANSTORP, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.