WASSERSCHUH MIT RUTSCHFESTER STRUKTUR
Europäisches Patent · EP3258804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3258804
- Anmeldenummer
- EP15882771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2015
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/08 (2006.01)A43B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150024180 17.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2015/002301 10.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/133237 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Sun Mi
Seongnam-si, Gyeonggi-do 463-965, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.