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Europäisches Patent · EP3259203 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3259203
- Anmeldenummer
- EP16704445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2016
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 20.11.2019
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- EP 15155978 20.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/053102 15.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/131741 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 28.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Pronovem Swiss Ltd., Case postale 2243, 2800 Delémont 2
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2020
- 20.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.