POSITIONSREGELUNG EINER MASTSPITZE
Europäisches Patent · EP3259221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3259221
- Anmeldenummer
- EP16708951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2016
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 13/46 (2006.01)B66C 13/06 (2006.01)E04G 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015102368 19.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/053596 19.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/131977 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUGI, Andreas
1200 Wien, AT
KEMMETMÜLLER, Wolfgang
1140 Wien, AT
HENIKL, Johannes
46282 Dosrsten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.