SPURBELEUCHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3259524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3259524
- Anmeldenummer
- EP16721509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2016
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 21/35 (2006.01)H01R 25/14 (2006.01)F21V 21/30 (2006.01)F21S 8/02 (2006.01)F21V 21/04 (2006.01)F21S 8/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201562117021 P 17.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2016/050189 17.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/132361 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TUCHLER, Gideon
4658206 Herzlia B, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.