LED-BELEUCHTUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3259526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3259526
- Anmeldenummer
- EP16717210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2016
- Veröffentlicht
- 27.12.2017
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 13.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 29/77 (2015.01)F21V 29/83 (2015.01)F21V 23/00 (2015.01)F21Y 111/00 (2016.01)
- Priorität
- US 201514623879 17.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/018330 17.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/134060 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYES, Earl James
South Lyon, Michigan 48178, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.